< zurück | Home | JWD-Nachrichten | alles zeigen/Teilen |

Screenshot  |  Quelle: achgut.com

Die Regierung macht sich strafbar

Fortsetzung des Artikels von Rubikon:

In ihrem 19-seitigen Gutachten legt sie diesen Schluss Punkt um Punkt dar. Dabei beginnt sie damit, die große Bereitschaft der Bevölkerung zu würdigen, die im Glauben bzw. in der Hoffnung, sie würde damit viele Menschenleben schützen, zu größter Solidarität und größten Einschränkungen bereit ist.

Allein, menschliche Duldsamkeit ersetzt keine Rechtsgrundlagen, die von Experten in jahrelangen Gesetzesdebatten erstritten wurden, um in einem bestimmten Fall angemessen und im Sinne des Gemeinwohles zu entscheiden. Und wir haben solche Gesetze — auch für den Fall, dass wir es mit einem besonders gefährlichen Virus zu tun bekommen, wie ja gerade täglich betont wird.

Das Gesetz, auf das man sich gerade beruft, um die gesamte Bevölkerung zum Haus-Arrest zu verurteilen, lautet Infektionsschutzgesetz. In Berufung auf dieses Gesetz wurden Restaurants und Geschäfte aller Art geschlossen, der gesamte öffentliche Betrieb lahmgelegt und Tag um Tag ein Wirtschaftsschaden in Milliardendimensionen produziert.

Doch nach rechtlicher Prüfung stellt sich heraus, dieses Gesetz gibt die Legitimation der ergriffenen Maßnahmen nicht her. Im Gegenteil, es verbietet sie teilweise sogar. Nochmal: Medizinjuristin Beate Bahner weiß, wovon sie spricht.

Isolation der Kranken, nicht der Gesunden

Seit Jahrzehnten werden weitreichende Maßnahmen ergriffen, um die Verbreitung hochinfektiöser Viren im Zaum zu halten. Dazu gehören etwa strenge Schutzmaßnahmen für besonders gefährdete Menschen, etwa sehr alte und kranke Menschen in Pflegeheimen. Zumutbare Isolation und Quarantäne sind in jedem Pflegeheim Alltag. Allerdings schreibt das Infektionsschutzgesetz vor, dass die Würde des Menschen gewahrt bleibt und die Betroffenen keinen Repressalien ausgesetzt werden dürfen. Besuchsmöglichkeiten z.B. müssen von Fall zu Fall geprüft und wann irgend möglich realisiert werden.

Im Gegensatz dazu gibt es keinerlei gesetzliche Grundlage dafür, gesunden Menschen vorzuschreiben, wie sie sich bei erhöhter Infektionsgefahr zu verhalten haben. Auf gesetzlicher Grundlage können also lediglich Kranke, Infizierte und erwiesene „Ausscheider“ mit juristischen Mitteln in ihrer Handlungs- und Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden, Gesunde aber keinesfalls.

Die derzeit verordnete Isolation von Gesunden verletzt dagegen das Recht auf Handlungs- und Bewegungsfreiheit, die unverletzliche Freiheit der Person, das Recht auf ungestörte Religionsfreiheit und viele Rechte mehr, nicht zuletzt in vielen Fällen Artikel 1 des Grundgesetzes. Die Würde des Menschen gerät derzeit in vielen Situationen in Gefahr, etwa wenn lebensgefährlich Erkrankte dazu verurteilt werden, in völliger Isolation zu leiden und völlig einsam zu sterben.

Wenn ein gesunder Mensch entscheidet, seinen virusinfizierten schwerkranken Vater oder entsprechend die Mutter zu besuchen, sieht kein Artikel des Infektionsschutzgesetzes es vor, ihm das zu verbieten.

Sofern medizinisches Personal oder die Polizei gewaltsame Maßnahmen ergreift, um ihn daran zu hindern, ist das eine Straftat, so Medizinjuristin Bahner. Und sie ermahnt die Leser ausdrücklich dazu, einer solchen Straftat keine Folge zu leisten. Das Recht auf Handlungsfreiheit darf bei Gesunden nicht eingeschränkt werden. Bund- und Landesregierungen, die dies mit Polizeigewalt durchsetzen wollen, machen sich strafbar. Denn hier gilt:

Das Infektionsschutzgesetz legt die Eigenverantwortlichkeit der Gesunden fest. Gesundheitsämter können Empfehlungen aussprechen, aber deren Befolgung nicht per Strafverfolgung einfordern.

Drastische Maßnahmen
nur in geprüften Einzelfällen

Wir alle wissen, was Gesundheitsämter sind. Jeder Gastronom fürchtet sie, denn sie haben das Recht zur Schließung von Geschäften, also das Recht, die Berufsfreiheit in Gestalt der freien Berufsausübung mit Auflagen zu belegen und schlimmstenfalls Schließungen zu bewirken. Aber nur sie.

Medizinrechtlerin Bahner erinnert daran, dass die Schließung von Geschäften eine drastische Maßnahme ist, die nur nach entsprechender vorheriger Prüfung zulässig ist. Willkürliche Schließungen ohne eine Prüfung, ob es sich bei dem Geschäft überhaupt um eine erhöhte Gefahrenzone im Sinne der Virenübertragung handelt, sind demnach strafbar und schwerer Amtsmissbrauch. Konkret: Solange niemand vom arbeitenden Personal an Covid-19 erkrankt ist bzw. als „Ausscheider“ eingestuft wurde, gibt es für eine Schließung keine rechtliche Grundlage.

Strafverfolgung Unschuldiger
ist eine Straftat

Wenn Polizisten die Einhaltung der Corona-Maßnahmen überwachen und bei Zuwiderhandlungen die Bestrafung einleiten, also Strafzettel schreiben oder im Extremfall sogar die Verhaftung, machen sie sich selbst strafbar. Da das Infektionsschutzgesetz dem gesunden Bürger freies Handeln nach eigener Verantwortung überlässt, sind auch jugendliche Gruppen im juristischen Sinne unschuldig. Man mag sie für unvernünftig oder sonst was halten, aber eine juristische Grundlage gegen sie gibt unsere Verfassung nicht her. Ein Polizist, der sie an ihren Treffen behindert und Strafzettel schreibt, macht sich demzufolge selbst schuldig. Und die Juristin rät ausdrücklich dazu, den entsprechenden Beamten darauf hinzuweisen, denn vermutlich weiß er es ja selbst nicht. So dass er oder sie auch nicht weiß, dass spätere Strafverfolgung droht.

Schutz vor dem Virus
UND
Schutz des Grundgesetzes

Natürlich ist das Gutachten von Juristin Bahner kein Aufruf dazu, die Empfehlungen der Gesundheitsämter zu missachten, natürlich ist es wichtig, dass die Bevölkerung alles dafür tut, drohende Infektionsgefahren einzuschränken. Doch tun wir das überhaupt, wenn wir uns einsperren, nicht mehr bewegen und damit alles dafür tun, unser Immunsystem zu schwächen? Selbstverständlich ist auch der Staat dazu angehalten, bei akut erhöhter Gefahr alles auszuschöpfen, was das Infektionsschutzgesetz hergibt. Neue Maßnahmen müssten laut Verfassung vor Einführung juristisch eingehend geprüft werden. Dies ist jedoch nicht geschehen.

Stattdessen wurde innerhalb kürzester Zeit ein Rechtsbruch nach dem anderen begangen. Gleich mehrfach wurden die wichtigsten Grundrechte unserer Gesellschaft außer Kraft gesetzt, und es scheint, als wähnten sich die Schuldigen in Bund und Ländern dabei im Recht. Doch so ist es nicht. Die Maßnahmen beruhen auf keinerlei Recht. Und wer Rechtsbruch im Amt begeht, dem drohen schwere Strafen.

Anwältin Bahner wendet sich an die Bundesregierung und fordert eine sofortige juristische Prüfung und gleichzeitig die sofortige Beendigung aller Maßnahmen, die über das Infektionsschutzgesetz hinausgehen.

Doch sie appelliert auch an die Eigenverantwortung der Bürger, die nicht nur angehalten sind, sich bei einer erhöhten Infektionsgefahr zu schützen. Pflicht eines jeden deutschen Staatsbürgers ist es auch, die freiheitlichen Grundrechte der Gesellschaft zu schützen. Deshalb schlägt sie vor, in allen Städten am Oster-Samstag um 15 Uhr zu demonstrieren, selbstverständlich nach vorheriger Anmeldung, um die Beendigung des gesellschaftlichen Shut-Downs zu fordern.

Link zum Originaltext bei ' rubikon.news '  ..hier 

Hier der dringend gebotene Eilantrag zur Verfassungsklage von Rechtsanwältin Beate Bahner:

Vollbild ..hier

Vollbild ..hier  Quelle: blauerbote.com

Link zum Originaltext bei ' beatebahner.de (z.Z. gesperrt) ' ..hier | alternativ ..hier

*) shut down = Herunterfahren, schließen, still legen, stilllegen, Ausgangssperre ausrufen

Open Petition

Screenshot  |  Quelle: openpetition.de

Bürgerrechte: Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise"
verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
Unterschreiben ..hier

Passend zum Thema:

06.04.2020  10:30
„Keine Belege für Corona-Gefahr“
Im Exklusiv-Interview mit Flavio von Witzleben konstatiert Dr. Bodo Schiffmann das Fehlen jedweder Evidenz für den Corona-Notstand. — Dr. Bodo Schiffmann erklärt, dass wir vor lauter Hysterie und Manipulation durch die Medien inzwischen einen „Corona-Geist“ jagen. Zwei zentrale Fragen sind hierbei simpel zu beantworten: Ist das Corona-Virus schlimmer als eine normale Grippe? Ist die Sterblichkeitsrate in Deutschland höher als bei den Grippewellen der vergangenen Jahre? Die Antworten lauten: Nein. [Quelle: rubikon.news]  JWD  ..weiterlesen

01.04.2020  01:30
Putschisten im Schatten des Coronavirus
Während die Bevölkerung ihre Augen auf die Zahlen der Coronavirus-Progression wirft, findet eine tiefgreifende Reorganisation der Exekutive statt, die den hohen Beamten für das Gesundheitswesen den Vorrang gegenüber der Politik gibt. Im Hintergrund agitieren Banker und Militärs in der Hoffnung, die Macht zu ihren Gunsten zu usurpieren. - Viele Regierungen der Industrieländer haben beschlossen, auf die Covid-19-Epidemie durch Ausgangsperren für die jeweilige Bevölkerung zu reagieren. Diese Strategie beruht nicht auf medizinischen Überlegungen, die nie ... [Quelle: voltairenet.org]  JWD  ..weiterlesen

31.03.2020  13:30
Die Meister der Zahlen
Die Welt versinkt im Wahn der Corona-Zahlen – Zeit für Wissenschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit und Vernunft! — Neben anderen Absonderlichkeiten dieser uns alle so erregenden Corona-Episode fällt derzeit die Beliebtheit von Zahlen auf. Selbst Menschen, die sonst nicht als begnadete Mathematiker gelten, werfen damit um sich. Exponentialkurven, Infizierten- und Todesstatistiken füllen die Medien und Blogs. Statistiken genießen seit jeher bei vielen Menschen ein großes Vertrauen, weil sie im Umfeld eher verschwommener Spekulationen Objektivität und Quantifizierbarkeit verheißen... [Quelle: rubikon.news]  JWD  ..weiterlesen

30.03.2020  01:00
Heiko Schöning: Corona - Kriminelle Zusammenhänge verstehen
Gute Nachricht: Auch mit COVID-19 bleibt die Sterblichkeit der Bevölkerung im normalen Rahmen. „Niemand hat die Absicht, während der Corona-Panik ein neues Finanzsystem zu bauen“. — Ein Arzt klärt über Nebenwirkungen auf: Wie Schöning im KenFM-Gespräch vom 11.09.2019 voraussagte, betreiben vorwissende Kriminelle Ihre Impfstoff-Geschäfte nun mit Corona. Genauso wie bei Anthrax 2001. Ist der WHO nach dem Impfstoff-Verbrechen von 2014 in Kenia noch zu trauen?  [Quelle: eingeSCHENKt.tv]  JWD  ..weiterlesen

26.03.2020  00:00
Der Corona-Rebell
Dr. Wolfgang Wodarg wurde zum Gesicht des Widerstands gegen die Virus-Hysterie — im Exklusiv-Interview mit Jens Lehrich fordert er das sofortige Ende des Notstandes im Land. — Dass jemand etwas Treffendes gesagt hat, erkennt man daran, dass sich viele getroffen fühlen. Mit seinen rational begründeten Zweifeln am offiziellen Narrativ über Corona und an den drastischen Zwangsmaßnahmen in dessen Folge machte der Arzt Wolfgang Wodarg in den letzten Wochen Furore. Er machte plausibel, dass wir es bei Corona mit einer ziemlich normalen Grippe zu tun haben und die Total-Demontage bürgerlicher Freiheiten auch daher illegitim und sehr gefährlich ist... [Quelle: rubikon.news]  JWD  ..weiterlesen

24.03.2020  02:00
Covid-19 ist vergleichbar mit Grippe "Das Problem wird hochgekocht..."
Der Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz kann den Hype um Covid 19 nicht nachvollziehen. Die Gefährlichkeit von Covid 19 sei mit einer ganz normalen Influrenza-Grippe vergleichbar. Auch sei das Virus offensichtlich nicht neu, denn bei 99% der Infizierten würde, - ohne Behandlung - das körpereigene Immunsystem sofort heilen. Wäre das Virus neu und unbekannt, hätte das Immunsystem keine Chance so spontan zu reagieren. Masern seien deutlich gefährlicher als Covid 19. Auch sei es völlig normal, dass sich Viren ständig etwas ändern. Mit dieser Gefahr leben wir seit vielen tausend Jahren.  JWD  ..weiterlesen

23.03.2020  01:30
Covid-19: Propaganda und Manipulation
Auf der Suche nach den Hintergründen, welche zur aktuellen Corona-Hysterie geführt haben, verweist Terry Meyssan auf Ungereimtheiten, die darauf hinweisen, dass es hintergründig um andere Dinge gehen muss, als um die vorgeschobene Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung. - Hinsichtlich der Covid-19-Epidemie und der Art, wie die Regierungen darauf reagieren, betont Thierry Meyssan, dass die autoritären Entscheidungen Italiens und Frankreichs keinerlei medizinische Rechtfertigung haben. Sie widersprechen den Beobachtungen der besten Spezialisten für Infektionskrankheiten und den Anweisungen der Weltgesundheitsorganisation[Quelle: voltairenet.org]  JWD  ..weiterlesen

22.03.2020  17:00
Sinnlos und selbstzerstörerisch - Corona-Krise: Prof. Sucharit Bhakdi erklärt die Maßnahmen als sinnlos und selbstzerstörerisch
COVID-19, der Spuk ist längst entzaubert, nur wissen Sie das nicht. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi erklärt den Sachverhalt. Er leitete 22 Jahre lang das Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene an der Johannes Gutenburg Universität Mainz und gehört zu den international angesehensten Infektiologen und meistzitierten Medizinforschern Deutschlands. - Leben und Existenzen unserer Mitbürger werden aufs Spiel gesetzt, um eine nicht existente Gefahr abzuwehren. Die jetzt verhängten Maßnahmen sind eine Katastrophe...  [Quelle: Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi via Youtube]  JWD  ..weiterlesen

21.03.2020  14:00
COVID 19 – Ein trojanisches Pferd, ein europäisches 9/11?
Was ich hier schreibe, soll kurz und knapp werden. Denn ich möchte euch nicht vorinterpretieren, was hier in Deutschland und Europa gerade geschieht. Ihr alle hier sollt euch selbst ein Bild und eine Meinung dazu machen, ungefärbt und möglichst glasklar. Verlinkt und verbreitet diesen Artikel mit seinen Anhängen so häufig und so breit ihr könnt. - Noch ist die ganze Propaganda um das Virus am Anfang und viele Menschen noch nicht in einer starren Haltung dazu. Was heißt, noch können wir informieren, ohne zu heftige Reaktionen im Mainstream zu bekommen...  [Quelle: KenFM von Rüdiger Lenz]  JWD  ..weiterlesen

20.03.2020  02:30
Virologin Mölling warnt vor Panikmache
Auf der Homepage des immer noch sehr engagierten Internisten, Lungenarztes und Facharzt für Umweltmedizin Dr. med. Wolfgang Wodarg habe ich einen interessanten Hinweis auf nachfolgendes Interview gefunden, welches die Virologin Prof. Dr. Karin Mölling einem Radiosender gegeben hat. - Interview: "Mit den Infektionszahlen steigen auch die Maßnahmen rund um das SARS-CoV-2 oder kurz Corona-Virus. Bundeskanzlerin Angela Merkel rät auf Sozialkontakte weitestgehend zu verzichten. Der Virologe Christian Drosten kündigte an, ...  JWD  ..weiterlesen

20.03.2020  00:00
Die Welt nach der Pandemie
Die politischen Reaktionen auf die Covid-19-Pandemie offenbaren überraschende Schwächen in westlichen Demokratien: Vorurteile und Ignoranz. China und Kuba scheinen dagegen fähiger zu sein, sich der Zukunft zu stellen. - Die plötzliche weitverbreitete Schließung von Grenzen, und in vielen Ländern, von Schulen, Universitäten, Unternehmen und öffentlichen Diensten, sowie das Versammlungsverbot, verändern die Gesellschaften grundlegend. Sie werden in ein paar Monaten nicht mehr das sein, was sie vor der Pandemie waren.  [Quelle: voltairenet.org]  JWD  ..weiterlesen

18.03.2020  00:00
Atemberaubende Einblicke in die Corona-Panik von Dr. Wolfgang Wodarg
Der Corona-Hype basiert nicht auf einer außergewöhnlichen Gefahr für die öffentliche Gesundheit. Es verursacht jedoch erheblichen Schaden an unserer Freiheit und unseren Persönlichkeitsrechten durch leichtfertige und ungerechtfertigte Quarantänemaßnahmen und -beschränkungen. Die Bilder in den Medien sind erschreckend und der Verkehr in Chinas Städten scheint durch das klinische Thermometer reguliert zu werden. Die evidenzbasierte epidemiologische Bewertung ertrinkt im Mainstream der Angstmacher in Labors, Medien und Ministerien.  [Quelle: OVALmedia (Google-Übersetzung) ]  JWD  ..weiterlesen

17.03.2020  12:30
Virus der Angstmacherei
Fern jeder Logik doch äußerst wirkungsvoll — der Aktionismus um das Coronavirus. - Was bestimmt die Berichterstattung, das Handeln der Politiker und inzwischen zunehmend auch das Alltagsleben der Menschen? Ein Virus aus einer Familie Jener, die uns Jahr für Jahr massenweise Infektionen bescheren, mit Millionen Erkrankten und Tausenden Toten. Hysterie hatte das bis vor kurzem trotzdem nicht ausgelöst — zum Verdruss derjenigen, welche gern die ganze Gesellschaft mehrfach durchzuimpfen suchen. Was ist diesmal anders?  [Quelle: peds-ansichten.de]  JWD  ..weiterlesen

16.03.2020  01:30  Zum wichtigsten Video des Tages ..hier
Coronavirus – gefährlich oder Labortest-Pandemie?
Tagtäglich gibt es neue Meldungen zur Ausbreitung des Coronavirus, das sprichwörtlich das Leben und den Alltag der Weltbevölkerung in einem bisher nicht bekannten Ausmaß verändert und einschränkt. In Italien hat die Regierung aufgrund der hohen Infektionszahlen das ganze Land zur Sperrzone erklärt und die Reise- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Auch im Tessin, welches an Italien grenzt, rief die lokale Regierung den Notstand aus und schloss alle Schulen. Ähnlich werden in weiteren europäischen Ländern Notmaßnahmen ergriffen...  [Quellen: kla.tv, Massengeschmack-TV, NuoViso]  JWD  ..weiterlesen

14.03.2020  16:00
China wird das Virus Covid-19 besiegen und mit seinem unerschöpflichen Forscherdrang die Zukunft der Menschheit sichern.
Für den Wirtschaftswissenschaftler Peter Koenig ist die Corona-Pandemie nur die fatale Folge einer verschärften Fortsetzung früherer Biowaffen-Angriffe der USA auf China. - Das neue Coronavirus, 2019-nCoV, das auch COVID-19 genannt wird, hatte bis Ende Februar schon mehr als 3.000 Menschen umgebracht und rund um den Erdball mehr als 80.000 Menschen infiziert, die meisten davon in China. Das Virus hatte sich schon in mindestens 33 Staaten verbreitet. Die Westmedien schweigen sich darüber aus, dass COVID-19 mit hoher...  [Quelle: Luftpost-KL]  JWD  ..weiterlesen