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Von Gert Ewen-Ungar   |  Quelle: RT-Deutsch  |  07.09.2018

Am 5. September hatte das Inforadio des rbb zur Podiumsdiskussion zum Thema “Hauptsache links!” eingeladen. Der Imperativ im Titel wird durch eine fragende Ergänzung relativiert: “Braucht Deutschland eine neue linke Bewegung?” Anlass der Diskussion war der Start der linken Sammlungsbewegung #aufstehen. Obwohl #aufstehen aktuell kaum mehr als ein Gründungsaufruf und eine dauerhaft überlastete Webseite ist, schlägt das Projekt hohe Wellen. Die Medien des Mainstream stehen ihm in ihrer Mehrheit kritisch bis ablehnend gegenüber.

Quelle: RT-Deutsch |  veröffentlicht 04.09.2018

Einer der zentralen Vorwürfe: Der Mitinitiatorin Sahra Wagenknecht wird immer wieder eine zu große Nähe und Offenheit nach rechts vorgeworfen. Interessant war die Auswahl der Diskutanten, denn mit Augstein und Kühnert kamen Linke zu Wort, die nach eigenen Aussagen im Kern dem Projekt einer linken Sammlungsbewegung wohlwollend gegenüberstehen. Lediglich der Transatlantiker Nolte bescheinigte der Bewegung gleich zu Beginn des Abends, keine Zukunft zu haben, da er eine politische Vertretung außerhalb von Parteien für nicht denkbar hält. #aufstehen müsse letztendlich Partei werden, um tatsächlich etwas bewegen zu können, ist seine These.

Auf die Frage, was der Anlass für die Gründung einer Sammlungsbewegung war, antwortete Wagenknecht, es sei das Gefühl gewesen, in den eingefahrenen Strukturen der Politik nicht allzu viel erreichen zu können. Sie will das Hamsterrad der Politik verlassen, wie sie sagte. Im weiteren Verlauf der Diskussion merkte Wagenknecht an, mit der Gründung der Linken, die im Jahr 2007 aus der PDS und der WASG entstanden ist, sei zwar das Ziel verfolgt worden, die SPD wieder dazu zu bewegen, linke Politik zu machen. Doch allerdings sei dies nicht gelungen. Sie erhofft sich von #aufstehen als außerparlamentarische, parteienübergreifende Bewegung, dass auf Parteien, die sich als links verstehen, insbesondere auf die SPD, Druck aufgebaut wird, den es benötigt, um sie inhaltlich wieder nach links zu bringen.

Kevin Kühnert machte deutlich, ein Problem bei #aufstehen sei aber gerade, dass die Bewegung ganz zentral mit der Person Sahra Wagenknecht verbunden ist. Für die SPD seien Wagenknecht und Lafontaine Personalien, gegenüber denen viele SPD-Funktionäre große Vorbehalte hätten. Auf diese Befindlichkeiten müsse man Rücksicht nehmen. Kühnert erntete auch den ersten unfreiwilligen Lacher des Abends, als er meinte, man müsse sich das umgedreht vorstellen. Olaf Scholz würde eine linke Sammlungsbewegung gründen. Damit hätte Die Linke sicherlich auch Schwierigkeiten. Ob Kühnert Scholz tatsächlich für einen Politiker hält, der linke Werte vertritt, wurde leider nicht weiter geklärt. [...]

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